Die Federación de Entidades Taurinas de Cataluña hat ihr Ziel nach monatelangen Mühen und Anstrengungen erreicht: als Reaktion auf das Verbot der Corrida in Katalonien wurden in ganz Spanien 500.000 Unterschriften gesammelt, um eine Iniciativa Legislativa Popular (vergleichbar einem Volksbegehren) zu starten und damit zu erreichen, dass die Stiere vom Parlament zum nationalen Kulturgut erklärt werden und damit auch das katalonische Verbot aufzuheben.
Luis María Gibert, der Präsident des besagten Verbandes, erklärt die Bedeutung der Initiative: "Es wird ein "vor" und ein "nach" der Annahme der Initiative, die das Konzept und die Förderung der Stierkultur un Spanien verändern wird, geben. Die ILP dient nicht nur dazu, die Stiere in Katalonien zu schützen, sondern in ganz Spanien, weil wir haben vor, zur UNESCO zu gehen um die Stiere zum Immateriellen Erbe der Menschheit zu erklären. Auch weil es sich die Leute nicht vorstellen können oder daran denken, dass es mit Amaiur (baskisches nationalistisches Parteienbündnis, Anm.) im nächsten Jahr keine Stiere in San Sebastián geben wird und sie, wenn sie gewinnen, sie auch im Baskenland verbieten werden."
Mit der Annahme der Initiative im Kongress wäre diese und ähnliche Gefahren abgewandt. Er geht daher auch weiter auf die politischen Verhältnisse dort ein: "Wichtig ist, dass die Partido Popular (konservative Volkspartei, Anm.) als Regierungspartei für die ILP ist und wir arbeiten schon daran, dass die PSOE (oppositionelle, sozialdemokratische Partei, Anm.) sie auch unterstützen wird und dass diese beiden wichtigsten Parteien für die Stiere sind".
Über den weiteren Ablauf erklärt er: "Derzeit werden die Unterschriften außerhalb von Barcelona an einem sicheren Ort aufbewahrt, den nur zwei Personen kennen, denn wir haben einige Angriffe auf unseren Sitz erlitten: Graffiti die uns als Mörder bezeichneten, an einem anderen Tag konnten wir nicht eintreten, weil sie das Schloss beschädigt hatten." Trotzdem blickt er nach vorne: "Bis September wird man nichts erfahren. Alle diese Angelegenheiten verlaufen langsam. Der erste Schlüssel ist allerdings der Tribunal Constitucional (Verfassungsgerichtshof), dessen Präsidenten Pascual Sala wir zwei Briefe geschrieben haben, damit man über die Verfassungswidrigkeit des Verbots vor dem 1. April entscheidet. Zusätzlich gibt es die 500.000 Unterschriften um Kongress und die Initiative der Partido Popular, die Stiere zum Kulturgut zu erklären. Das alles wird wichtig sein um das Verbot aufzuheben und die Fiesta in Spanien zu schützen."
Der weitere Verlauf der Initiative ist tatsächlich einigermaßen langatmig: zuerst müssen die Unterschriften dem Kongress vorgelegt werden, wo sie verifiziert werden. Sollten dabei Unterschriften für ungültig erklärt werden und dadurch ihre Aanzahl unter 500.000 fallen, ist die Initiative gestorben. Sollte dieser Punkt aber erfüllt sein, hat das zuständige Organ des Kongresses (Mesa del Congreso de los Diputados) sechs Monate Zeit, die Angelegenheit an das Plenum weiterzureichen, wo eine erste Debatte über die Initiative geführt wird und danach eine Abstimmung stattfindet, ob der Gesetzgebungsprozess weitergeführt wird. Eine Hürde, die diese Initiative relativ problemlos meistern wird.
Danach haben die verschiedenen im Parlament vertrenen Parteien die Möglichkeit, den Text durch Änderungsanträge zu beeinflußen, danach wird er an die zuständige parlamentarische Kommission weitergeleitet, die darüber ein Urteil verfasst, das wiederum im Plenum diskutiert wird. Dieser letzte Schritt kann allerdings auch ausgelassen werden, sollte die Kommission dem Text zustimmen. Danach wird der Text an die obere Kammer, den Senat, verwiesen, der in einem ähnlichen Prozedere darüber abstimmen muss. Allerdings gilt auch hier die Zustimmung als sehr wahrscheinlich, da die PP auch in dieser Kammer über eine bequeme absolute Mehrheit verfügt.
Quellen:
Der weitere Verlauf der Initiative ist tatsächlich einigermaßen langatmig: zuerst müssen die Unterschriften dem Kongress vorgelegt werden, wo sie verifiziert werden. Sollten dabei Unterschriften für ungültig erklärt werden und dadurch ihre Aanzahl unter 500.000 fallen, ist die Initiative gestorben. Sollte dieser Punkt aber erfüllt sein, hat das zuständige Organ des Kongresses (Mesa del Congreso de los Diputados) sechs Monate Zeit, die Angelegenheit an das Plenum weiterzureichen, wo eine erste Debatte über die Initiative geführt wird und danach eine Abstimmung stattfindet, ob der Gesetzgebungsprozess weitergeführt wird. Eine Hürde, die diese Initiative relativ problemlos meistern wird.
Danach haben die verschiedenen im Parlament vertrenen Parteien die Möglichkeit, den Text durch Änderungsanträge zu beeinflußen, danach wird er an die zuständige parlamentarische Kommission weitergeleitet, die darüber ein Urteil verfasst, das wiederum im Plenum diskutiert wird. Dieser letzte Schritt kann allerdings auch ausgelassen werden, sollte die Kommission dem Text zustimmen. Danach wird der Text an die obere Kammer, den Senat, verwiesen, der in einem ähnlichen Prozedere darüber abstimmen muss. Allerdings gilt auch hier die Zustimmung als sehr wahrscheinlich, da die PP auch in dieser Kammer über eine bequeme absolute Mehrheit verfügt.
Quellen:
Mundotoro, 24.2.2012: Las 500.000 firmas están fuera de Barcelona en un lugar seguro.
Mundotoro, 25.2.2012: ILP, ¿y ahora qué?
Mundotoro, 25.2.2012: ILP, ¿y ahora qué?
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen